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28.09.2020

Der Bau-, Umwelt- und Feuerschutzausschuss traf sich zu Besichtigung in Eisdorf


Die Mitglieder des Bau-, Umwelt- und Feuerschutzausschusses besichtigten unter anderem auch das Feuerwehrgerätehaus in Eisdorf

Wenzel: „Sicherheit im Brandfall gesichert“

...von Herma Nemann

Die Besichtigungstour des Bau-, Umwelt- und Feuerschutzausschusses durch die Gemeinde Bad Grund geht weiter. Nachdem der Ausschuss im Juni in der Bergstadt Bad Grund die gemeindeeigenen Immobilien besichtigte (wir berichteten), traf sich dieser am Dienstag in Eisdorf am Feuerwehrgerätehaus. Vor Ort berichtete zunächst der Gemeindebrandmeister, Thomas Wenzel, dass man ganz langsam den normalen Feuerwehrbetrieb wieder hochfahre.

Bis vor kurzem waren nur Sonderstunden zugelassen, denn es durften während der Hochphase der Corona-Krise weder theoretische, noch praktische Dienstübungen stattfinden. „Wir mussten alles auf das dringend Nötigste beschränken“, so Wenzel. Momentan würden die nötigsten technischen Ausbildungen wieder starten, allerdings in festen Gruppen, die nicht gemischt werden dürfen und die sich auch privat nicht treffen dürften. „Wenn ein Fußballverein nicht spielen kann, ist das so, aber wenn die Feuerwehr nicht kommen kann, ist das dramatisch“, betonte der Gemeindebrandmeister. Niemand brauche sich um die Sicherheit im Brandfall Gedanken machen, auch wenn der Normalbetrieb seit einem halben Jahr ausgefallen sei. „Die Feuerwehrleute haben nicht vergessen, wie man einen Schlauch ausrollt“, so Wenzel humorvoll.

In der Sitzung wurden auch Beschlussvorschlagen verabschiedet. So auch die Fortschreibung des bezüglich des Städtebauförderungsprogramms „Lebendige Zentren“ (vormals „Kleinere Städte und Gemeinden“) Netzwerk Bad Grund-Osterode. Wie der Fachbereichsleiter Bau- und Ordnungsverwaltung, Fred Langner, erklärte, handele es sich dabei überwiegend um redaktionelle Änderungen. Das Niedersächsische Ministerium für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz hat aufgrund der „Bund-Länder-Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung für das Programmjahr 2020“ die Programmstruktur der Städtebauförderung geändert. Das interkommunale Netzwerk, bestehend aus der Gemeinde Bad Grund und der Stadt Osterode ist 2014 in das Städtebauförderungsprogramm „Kleinere Städte und Gemeinden – überörtliche Zusammenarbeit und Netzwerke“ aufgenommen worden.

Gemäß der neuen Programmstruktur wird das Gebiet nun der Komponente „Lebendige Zentren - Erhalt und Entwicklung der Orts- und Stadtkerne“ zugeordnet. Diese beinhaltet nunmehr eine Bündelung der Zielsetzungen, unter anderem um die Erweiterung um Maßnahmen des Klimaschutzes und / oder zur Anpassung an den Klimawandel, insbesondere durch die Verbesserung der grünen Infrastruktur. In den zu fördernden Maßnahmen müssen etwa die Aspekte energetische Gebäudemodernisierung, klimafreundliche Mobilität, Schaffung von Grünanlagen und Freiräumen sowie Zielsetzungen der Barrierefreiheit berücksichtigt werden.

Verabschiedet wurden auch die Beschlüsse zur Aufwandsspaltung der Straßenbaumaßnahmen „Mühlenbeu“ in Eisdorf, „Rösteberg“ in Bad Grund und der „Fissekenstraße“ in Willensen. Wie Langner berichtete, waren alle diese Maßnahmen ausbaubeitragspflichtig. „Wenn nicht alle Teileinrichtungen der Baumaßnahme saniert wurden, verlangt die Rechtsprechung einen Kostenspaltungsbeschluss“, so Langner. Erst dann entstehe die Beitragspflicht für die Anlieger.

Zum einen gebe es in der Gemeinde Bad Grund eine Ausbaubeitragssatzung, zum anderen sei man auch zur Erhebung verpflichtet aufgrund der geflossenen Fördergelder. In der Sitzung erinnerte Langner auch daran, dass die Antragsfrist die Dorferneuerung in Teichhütte, Willensen und Eisdorf am 15. Oktober ende. Des Weiteren habe die Gemeinde einen Antrag auf Verlängerung für die Dorferneuerung gestellt. Was das Budget Straßenunterhaltung betreffe, sei dieses durch Aufwendungen im fünfstelligen Bereich nahezu erschöpft. Ungeplante, aber notwendige Baumfällungen hätten dies verursacht, weil es dabei um Bäume gehandelt habe, die zum Straßenraum zählten. In den meisten Fällen habe es sich um Eschen gehandelt, die aufgrund des Eschentriebsterbens zu einer Gefahr für den Verkehr geworden wären. Im Anschluss besichtigten die Ausschussmitglieder noch die gemeindeeigenen Grundstücke im Mitteldorf und in der Frankfurter Straße.

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